Arbitration Newsletter Switzerland: Das Westjordanland Casino zum Zweiten

Entscheide des Bundesgerichts, die ein in der Schweiz ergangener internationaler Schiedsspruch aufheben, erscheinen nur schon wegen ihrer Seltenheit als kommentierungswürdig. Wird ein solcher Schiedsspruch gar ein zweites Mal aufgehoben, könnte man meinen, der Entscheid des Bundesgerichts sei von spezieller Bedeutung. Er ist es nicht – zumindest nicht der Entscheid, der wir im vorliegenden Newsletter besprechen.

Der erste Schiedsspruch wurde vom Bundesgericht mit Entscheid vom 16. Juni 2017 (BGE 4A_532/2016) wegen Verletzung des rechtlichen Gehörs aufgehoben. Wir haben diesen Entscheid in unserem Newsletter vom 26. Juni 2017 besprochen („Das Westjordanland Casino und der teure Streit um das rechtliche Gehör“, siehe unsere Webseite). Das Schiedsgericht erliess danach seinen zweiten Schiedsspruch, der nun in der Folge wieder vom Bundesgericht aufgehoben wurde und zwar wieder wegen Verletzung des rechtlichen Gehörs. Anscheinend hat das Schiedsgericht die vom Bundesgericht in seinem ersten Entscheid aufgestellten Vorgaben nicht eingehalten. Aber die Begründung für die erneute Aufhebung findet sich gerade mal auf einer Seite und birgt damit nicht viel ‚food for thoughts‘. Ungeachtet dessen ist der Entscheid des Bundesgerichts hilfreich, weil er die Leitplanken aufzeigt, an die sich ein Schiedsgericht zu halten hat, wenn es sich ein zweites Mal mit dem Fall auseinandersetzen muss.

Lesen Sie den ganzen Artikel: 2019-09-02-Arbitration-Newsletter.pdf (pdf 618 kB)

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