14. Juni 2019

Arbitration Newsletter Switzerland: CAS’ Order of Procedure und die Willkürrüge gegen den Schiedsspruch

Unser Newsletter berichtet über einen kürzlich veröffentlichten Leitentscheid des Bundesgerichts, worin dieses die Anforderungen für einen „Opt-Out“ aus den für Binnenschiedsverfahren anwendbaren Verfahrensbestimmungen zugunsten den Regeln betreffend die internationale Schiedsgerichtsbarkeit beurteilen musste. Konkret musste das Bundesgericht prüfen, ob die Parteien mit der Unterzeichnung des „Order of Procedure“ im Schiedsverfahren vor dem Sportschiedsgerichtshof (CAS) einen solchen Opt-Out vereinbart haben, was zur Konsequenz hätte, dass die Parteien den Schiedsspruch vor dem Bundesgericht nicht wegen Willkür anfechten können.

2019-06-12-arbitration-newsletter-pdf-452-kb.pdf (pdf 452 kB)