Arbitration Newsletter Switzerland: Schiedsspruch im dritten Anlauf vom Bundesgericht geschützt

In einem Entscheid des Bundesgerichts vom 4. Januar 2021 (4A_348/2020) wies das Gericht eine Beschwerde gegen einen Schiedsspruch ab, nachdem dieser bereits zweimal erfolgreich angefochten wurde. Der Entscheid zeigt u.a. auf, was es für ein Schiedsgericht, dessen Schiedsspruch vom Bundesgericht aufgehoben hat, heisst „nach Massgabe der Erwägungen des Rückweisungsentscheides neu“ (Art. 395 Abs. 2 ZPO) zu entscheiden. Die diesbezüglichen Ausführungen des Bundesgerichts gelten im Übrigen gleichermassen für nationale wie auch für internationale Schiedssprüche.

Lesen Sie den ganzen Newsletter: 2021-03-19-Arbitration-Newsletter-and-BGE-4A-348-2020.pdf (pdf 171 kB)

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