12. März 2018

Hansjörg Stutzer sprach im „Echo der Zeit“ von Radio DRS am 11. März 2018 über die Zukunft der Europäischen Investitions­schiedsgerichtsbarkeit nach dem EuGH Entscheid Slovakia v Achmea

Am 6. März 2018 hat der EuGH den lang erwarteten Entscheid Slovakia v Achmea bekannt gegeben. Die Nachrichtensendung von Radio DRS 1, zu welcher Hansjörg Stutzer beigetragen hat und darin auch zitiert wird, analysiert die möglichen Auswirkungen dieses Entscheides. Sie sind weitreichend, wird doch die Kompetenz für Schiedsgerichte zur Erledigung von innereuropäischen Investitionsnutzverfahren grundsätzlich in Frage gestellt. Besonders unangenehm könnte dieser Entscheid für Kläger in schon pendenten Schiedsverfahren sein. Bei entsprechender Strukturierung der Investition könnte die Schweiz mittel- und langfristig als neuer „Hub“ für innereuropäische Investitionsschiedsgerichte von diesem Entscheid des EuGH profitieren.

Der Beitrag auf Radio DRS 1 kann mit folgenden Link angehört werden: https://www.srf.ch/play/radio/popupaudioplayer?id=3dab88de-c24f-48de-a9af-a909f05dba03&start